Grundrechte-Report 2015

Grundrechte-Report 2015

Auch in diesem Jahr wird wieder der Bericht zur Lage der verfassungsmäßig garantierten Bürger-, Grund- sowie Menschenrechte in Deutschland vorgestellt: der Grundrechte-Report 2015. Zum nunmehr 19. Mal haben acht Bürgerrechtsorganisationen den sog. „alternativen Verfassungsschutzbericht“ zusammengestellt, der von Constanze Kurz vorgestellt wird, am:

Freitag, 22. Mai 2015, um 11 Uhr,
in Karlsruhe,
Schlosshotel, Bahnhofplatz 2.

Die Schwerpunkte des Grundrechte-Reports 2015, in dem die Mängel bei der Durchsetzung der Grundrechte anhand von Beispielen, aber auch als Grundsatzfragen für das Berichtsjahr 2104 diskutiert werden, sind:

• der NSA-BND-Komplex, technisierte Überwachung, Auswüchse der Praktiken der Geheimdienste und deren unzureichende Kontrolle durch die Politik,
• die Freiheit des Glaubens und des Gewissens,
• gewalttätige Polizei,
• Flüchtlingspolitik, Freizügigkeit, Abschiebepraxis und Residenzpflicht sowie
• deutsche Mitwirkung an völkerrechtswidrigen Drohnenangriffen.

Buchinformationen:
„Grundrechte-Report 2015. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.“
Herausgeber: T. Müller-Heidelberg, E. Steven, M. Pelzer, M. Heiming, H. Fechner, R. Gössner, Holger Niehaus und Martin Stößel, 256 Seiten, ISBN 978-3-596-03288-4, Fischer Taschenbuch-Verlag, Juni 2015. Preis 10,99 €.

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